Dialog und Beteiligung

Transparente Planung von Anfang an

Planung und Dialog sind beim Bahnprojekt Brenner-Nordzulauf eng miteinander verknüpft. Bei unserer Arbeit setzen wir auf eine Beteiligung der Öffentlichkeit von Anfang an. Dialogforen, Veranstaltungen und digitale Informationsangebote sorgen für eine transparente Planung. Für persönliche Gespräche ist das Rosenheimer Infobüro eine beliebte Anlaufstelle. Gemeinsam mit den Bürger:innen suchen wir so den besten Verlauf der Neubaustrecke.

Der Dialog verbessert die Planung

Große Bahnprojekte lassen sich nur umsetzen, wenn die Planungen transparent und nachvollziehbar erfolgen. Wir informieren die Öffentlichkeit frühzeitig über den Projektfortschritt und klären Fragen und Fakten. Dabei hören wir zu, welche Anliegen wichtig sind. Mit einem frühzeitigen Dialog lassen sich Konflikte minimieren und die Planung verbessern.

Lokales Wissen bereichert und verbessert die Planung. In den Dialog investieren wir erst einmal Zeit. Aber er ist ein Gewinn für alle Beteiligten. Bestes Beispiel ist der Kriterienkatalog. Er dient als Grundlage für die Trassenempfehlung. Die Dialogforen haben den Katalog diskutiert, ergänzt und angepasst. So haben sich über die Hälfte der Indikatoren geändert. Sie bilden die Erwartungen der Region ab sowie technische Belange ab.

Im weiteren Verlauf diskutieren wir mit der Region die Trassenvorschläge des Planers. Die Bürger:innen können eigene Ideen ergänzen. Im Gemeinsamen und Erweiterten Planungsraum kamen 110 unterschiedliche Vorschläge zusammen. Mit Erfolg: Vier der fünf Trassenvarianten beinhalten Vorschläge aus der Region.

 
350

Dialogtermine seit Herbst 2015

205

Bürger:innen in Foren

4 von 5

Trassen enthalten Bürgerideen

150

Vorschläge von Bürger:innen

über 1200

Besucher:innen im Infobüro

110

unterschiedliche Trassenideen

über 500

Anfragen über die Website

Herzstück des Dialogs: Die Foren

Herzstück der Öffentlichkeitsbeteiligung sind die lokalen Dialog- und Gemeindeforen. Sie haben sich noch vor Beginn der technischen Planung konstituiert.

In den Foren treffen sich Vertreter:innen aus den Kommunen. Insgesamt 205 Repräsentanten vertreten die Städte, Gemeinden und Interessensgruppen im Projektgebiet. Mitglieder der Dialogforen verleihen den Interessen von Bürgerinitiativen, der Landwirtschaft und der Wirtschaft Stimme und Gewicht. Die Foren diskutieren aktuelle Fragestellungen der fachlichen Planung.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung basiert auf einem Verfahren, das international mehrfach erfolgreich durchgeführt wurde. Dies war eine der Kernforderungen der Inntalgemeinden aus dem Jahr 2011. Neutrale Moderationsteams leiten und protokollieren die Sitzungen. Alle Unterlagen der Gremien sind in unserem Downloadbereich abrufbar.

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung kann und will nicht die Planfeststellung ersetzen. Sie dient dazu, bereits lange vor den rechtlichen Verfahren über das Projekt zu informieren. Bürger:innen und die Kommunen haben die Möglichkeit, frühzeitig konstruktiv an der Planung mitzuwirken.

Forenstruktur

Trudering–Grafing: Dialogforum

Seit Juli 2020 tagt im Planungsraum Trudering–Grafing ein Dialogforum.

Mitglieder: Bürgermeister der jeweiligen Städte und Gemeinden, Bürgerinitiativen, Vertreter:innen der Landkreise, regionale Stakeholder (z.B. BUND, IHK, Handwerkskammer, Kreisjugendring, ProBahn, VCD, LBV)

Grafing–Großkarolinenfeld: Dialogforum

Seit Juli 2020 tagt im Planungsraum Grafing–Großkarolinenfeld ein Dialogforum.

Mitglieder: Bürgermeister der jeweiligen Städte und Gemeinden, Bürgerinitiativen, Vertreter:innen der Landkreise, regionale Stakeholder (z. B. Bauernverband, BUND, IHK, Handwerkskammer, Kreisjugendring, ProBahn, VCD, LBV)

Erweiterter Planungsraum: Gemeindeforen

Anfang 2016 startete im Erweiterten Planungsraum der Dialogkreis. Der Dialogkreis diente als Gremium für die Bürgermeister im Planungsraum. Er ging im Jahr 2017 in zwei Gemeindeforen auf.

Mitglieder: Bürgermeister der jeweiligen Gemeinden, Landwirtschaft, Wirtschaft, Bürgerinitiativen/Vereinigungen

Gemeinsamer Planungsraum: Gemeindeforen

Seit Oktober 2015 tagen im Gemeinsamen Planungsraum vier länderübergreifende Gemeindeforen.

Mitglieder: Bürgermeister der jeweiligen Gemeinden, weitere Vertreter:in lokaler Politik (z.B. Amtsleitung), Landwirtschaft, Wirtschaft, Bürgerinitiativen/Vereinigungen

Schaftenau–Knoten Radfeld: Regionalforum

Im Regionalforum treffen sich Vertreter:innen aus den Gemeinden im Planungsraum. Im Jahr 2009 konnte das Regionalforum den Trassenverlauf festlegen.

Übergreifende Foren

Regionaler Projektbeirat: Politische Vertretung
Mitglieder des Bundestags, des Europäischen Parlaments und des Landtags, Landrat und Oberbürgermeister von Rosenheim auf bayerischer Seite; Nationalratsabgeordnete, Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Landtagsabgeordnete und Bezirkshauptmann auf Tiroler Seite; Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr; Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK)

Regionalforum
Bürgermeister, Interessensvertretungen und übergeordnete Vereinigungen (IHK, Bauernverband, BUND, Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer, Arbeiterkammer, regionale Bürgerinitiativen), Verwaltung (Landratsamt Rosenheim, Amt der Tiroler Landesregierung, BH Kufstein)

Lenkungskreis
Vertreter:innen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Deutschland), Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (Österreich), der DB und ÖBB, des Freistaats Bayern und Landes Tirol, SCHIG Österreich