Öffentliche Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags

Das Bahnprojekt Brenner-Nordzulauf war am heutigen Mittwoch Thema einer öffentlichen Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags. Die Fraktionen und Gruppen hatten zahlreiche Sachverständige nach Berlin geladen, um zu einem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stellung zu nehmen. Auch die Deutsche Bahn (DB) legte vor Ort ihre fachliche Einschätzung dar.

Seit 2015 hat die DB in engem Austausch mit vielen Menschen und Organisationen aus der Region eine möglichst verträgliche Neubaustrecke entwickelt. Diese ist technisch umsetzbar, ökologisch vertretbar und erfüllt die verkehrlichen Anforderungen. Die Planung berücksichtigt zudem die Förderrichtlinien, die unter anderem durch die Bundeshaushaltsordnung vorgegeben werden.  

Das Projektteam hat in einem aufwändigen Verfahren über 100 Trassenvarianten geprüft und daraus letztlich die finale Vorschlagstrasse entwickelt. Durch den Dialog mit den Betroffenen aus der Region konnten wichtige Vorschläge berücksichtigt werden. Die Neubaustrecke weist einen hohen Tunnelanteil von rund 60 Prozent auf. Im Inntal selbst liegt nur der Bereich der Verknüpfungsstelle an der Oberfläche.

Mit dieser Planung stellt die DB auftragsgemäß sicher, dass die Strecke leistungsfähig, umweltverträglich und genehmigungsfähig ist. Die in der öffentlichen Anhörung thematisierten Antragspunkte sind zusätzliche Kernforderungen, die über das gesetzliche Maß hinausgehen. Sie werden Teil der für das Frühjahr 2025 vorgesehenen parlamentarischen Befassung.

Im Hinblick auf geltende Sicherheitsregularien wäre eine unterirdische Verknüpfungsstelle nicht genehmigungsfähig. Grund hierfür sind Bestimmungen, wonach die Tunnelröhren bei Mischverkehr baulich getrennt sein müssen. Ein Verzicht auf Verknüpfungsstellen hätte massive betriebliche Einschränkungen auf einer der Hauptverkehrsachsen Europas zur Folge. Die vorgeschlagene Innunterquerung nördlich von Rosenheim erfordert mehrere Kilometer zusätzlicher Tunnel. Das führt zu erheblichen Mehrkosten und Projektverzögerungen.  

Der Bundestag wird im Rahmen der parlamentarischen Befassung im kommenden Jahr darüber entscheiden, ob Kernforderungen finanziert und die technischen, rechtlichen und zeitlichen Risiken eingegangen werden.   

Detaillierte Ausführungen zu den einzelnen Antragspunkten finden Sie in der schriftlichen Stellungnahme der DB.